개발행위허가제에 관한 고찰

국토계획법에 따른 개발행위허가제의 법적 내용과 운용을 고찰했다.

Diese Abhandlung beschäftigt sich mit der baulichen Entwicklungsgenehmigungen in Korea. Das Gesetz über die Planung und die Nutzung des Landes schreibt(abgekürzt: "GüPuN") vor, wenn man baulichen Vorhahaben unternimmt, eine behördliche Genehmigung zu erteilen haben muss. Die baulichen Vorhaben umfasst die Gebäudebauen, die Errichtung der baulichen Anlagen, die Änderungen durch die presidentialen Verordnung zu regeln ist. Danach soll die Behörde die Genehmigung sowie die Änderung der Genehmigung erteilen, wenn der Genehmigungsantrag dem gesetzlichen Massstäb entsprechend zu beurteilen ist.

Die Genehmigungsbehörde soll innerhalb 15 Tage(wenn es von der Beratung durch Stadtplanungskomitiee oder mit betroffenen Behörde die Abstimmung braucht, diese Beratungszeit oder Abstimmungszeit nicht eingeschlossen) nach dem Genehmiungsantag die Genehmigung erteilen oder nicht.der baulichen Nutzung des Boden und Grundstücks sowie die Nutzungs von Boden, Sand sowie Steine usw. § 58 Abs. 1 GüPuN schreibt vor, der allgemine Massstäb für die baulichen Enwicklungsgenehmigung, während die nähren Massstäb Allerdings wurden der Massstäb unbestimmer Rechtsbegriffe vorgeschrieben. Daher hat die Behörde die Spielräume für die Beurteilung von der unbestimmen Rechtsbrgriffe.

§ 59 Abs.1 GüPuN schreibt vor, dass die Behörde einigen Fällen nach § 56 Abs.1 Nr. 1 bis Nr. 3 GüPuN die Beratung durch Stadtplanungskomitiee einholen muss, wenn die betroffenen Behörde die Genehmigung erteilen will oder nach der anderen Gesetze die Abstimmung vornehmen soll.Die Genehmigungsbehörde erteilt die Genehmigung mit der Auflage. Diese Auflage ergänzt den baulichen Entwicklungsgenehmigung durch eigene Sachreglung. Sie verpflichtet den Begünstigsten zu einen bestimmten Tun, Dulden oder Untelassen, enthält also ein Gebot. Nach § 57 Abs. 4 GüPuN kann die Behörde die Genhmigung mit der Auflage erteilen, während die Behörde vorher die Stellungsnahme des Antragsteller zu hören hat.

Diese Auflage verpflichtet dem Antragssteller, dass er die städtbaulichen Einrichtung zu errichten oder die Verfügung yum notwendigen Bauland, zur Gefahrabwehr, zur Abwehrmassnahme gegen Umweltverschmutzung usw. Diese Auflage soll verhältnissmäassig sein. 국토계획법은 개발행위의 허가대상에 대하여 허가를 받아야 하는 개발행위와 허가를 받지 않아도 되는 허가사항의 변경 등에 구체적으로 적시해 규율하고 있다. 그러나 개발행위허가의 요건에 대한 규정들은 대부분 불확정개념으로 규율하고 있어 허가요건의 판단과 관련하여 허가관청의 자의적 해석의 여지가 많아 문제가 많다. 특히 개발행위허가를 하면서 기반시설 기부채납의 조건을 붙이게 되는데, 이에 관하여 기부채납의 범위와 한계에 관하여 법률에서 직접적으로 규정하는 것이 아니라 국토교통부 훈령(제524호)의 하나인 「개발행위허가운영지침」에 그 근거를 두고 있는 것은 문제가 있다. 게다가 개발행위허가의 규모, 분야별 검토사항 등 개발행위허가기준에 대해서도 「지침」에서 구체적으로 규정하고 있는 것도 문제가 있다.

헌법상 법치국가의 원리는 법률유보의 원칙을 요구하고 있는데, 통설인 침해유보설에 따르면 국민의 권리를 제한하거나 의무를 부과하는 침익적 행정작용에 대해서는 반드시 법률에서 규정할 것을 요청하고 있다. 따라서 국토계획관련 법령의 내용을 구체적으로 분석해 법률에서 규정해야할 사항과 대통령령으로 규정할 사항 및 부령으로 규정해야할 사항들을 구분해 법률로 규율해야 할 사항들이 대통령령이나 부령으로 잘못 규율된 사항들을 찿아내 법률유보의 원칙에 적합하게 국토계획관련 법령들을 정리 정비해야 한다고 본다. 특히 행정기관의 내부규범에 불과한 훈령에서 기반시설 기부채납의 부담률울 규정하고 있는 법률유보의 원착에 위배되는 것으로 조속히 시정되어야 한다고 본다.