태양광발전 확대를 위한 태양광발전시설 허가체제의 개편방안

태양광발전시설의 개발행위허가 등 허가체제 개선을 제안했다.

기후변화시대에 온실가스감축을 위하여 에너지분야에서는 재생에너지를 확대하는 에너지전환이 필요하다. 신속한 에너지전환을 위하여 특히 태양광발전의 확대가 절대적으로 필요하다. 우리나라는 태양광발전의 설치에 대하여 「전기사업법」에서는 발전사업허가체제를, 「건축법」에서는 공작물축조신고를, 도시계획적으로 「국토계획법」상의 개발행위허가를 두고 있다. 특히 개발행위허가는 도시계획계획조례에 위임되어 있어서, 지방자치단체가 지역텃세 및 주민민원을 이유로 법령에도 없는 이격거리 규제 등의 다양한 금지규정을 두어서 법률상 분쟁이 되고 있다. 그러나 태양광발전시설은 과학적으로 그 유해성이 증명된 바 없는 친환경시설이다. 따라서 공익성을 고려하여 독일의 「재생에너지법」처럼 재생에너지의 우위제도를 도입하거나 미국의 태양광발전시설 통합허가처럼 하나의 허가에 건축허가, 토지이용허가(개발행위허가), 전기사업허가를 포함하여 신속하게 허가하는 제도를 도입할 필요가 있다. 아울러 유해성이 없는 친환경시설인 태양광시설에 대한 현행법령상의 규제를 합리적으로 개정하고, 단지 우려가 있는 경우에만 한정하여 조건을 부과하는 방식으로 개정될 필요가 있다.

Zur Reduktion von Treibhausgasemissionen im Klimawandel ist die Eneriewende im Energiesektors unbedingt nötig, Insbesondere kommt dem beschleunigten Ausbau der Photovoltaik für die Energiewende zu. In der Republik Kore gibt es zur Errichtung von PV-anlagen gegenwärtig die Stromerzeugungsgenehmigung nach dem Elektrizitätswirtschaftsgesetz, die Errichtungsanzeige baulicher Anlagen nach dem Baugesetz und Genehmigung für Entwicklungsmaßnahmen nach dem raumordnungs- und städtebaulichen Gesetz. Besonders wird die Erteilung der Entwicklungsgenehmigung aufgrundweitgehend den kommunalen Planungssatzungen überlassen.

Zahlreiche Kommunen haben aufgrund der lokale Interessen oder Anwohnerbeschwerden zusätzliche Beschränkungen – insbesondere Mindestabstandsregelungen ohne ausdrückliche gesetzliche Grundlage – eingeführt. Es hat zu erheblichen verwaltungsrechtlichen Streitigkeiten über ihre Rechtmäßigkeit geführt. PV-anlagen sind jedoch mit nachgewiesenen erheblichen Umwelt- oder Gesundheitsgefahren nachgewiesen. In Betracht kommt insbesondere die Einführung eines Vorrangs erneuerbarer Energien nach dem Vorbild des deutschen EEG.

Darüber hinaus sollte – in Anlehnung an das Genehmigungssystem für PV-anlagen in den Vereinigten Staaten – ein integriertes Einheitsgenehmigungsverfahren geschaffen werden, das die Baugenehmigung, die bodenrechtliche Nutzungsgenehmigung (Entwicklungsgenehmigung) sowie die energiewirtschaftliche Genehmigung in einem einheitlichen Verfahren bündelt und dadurch eine erhebliche Beschleunigung der Genehmigungspraxis ermöglicht.

Darüber hinaus sollte das geltende Genehmigungsrecht für PV-anlagen wegen der nicht nachgewiesene Gefahren sachgerecht reformiert und unverhältnismäßige Beschränkungen abgebaut werden; stattdessen sollten Auflagen oder sonstige Nebenbestimmungen nur dann zulässig sein, wenn im Einzelfall konkrete Anhaltspunkte für mögliche Beeinträchtigungen oder Gefahren bestehen.